Antrag zur Beratung im Ausschuss für Umwelt, Wirtschaft und Verkehr am 17.11 2005
„Ausbau des Radwegenetzes in der Gemeinde Lotte“
hier: Aufstellung eines verbindlichen Radwegeplans
Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeinde Lotte erstellt einen verbindlichen Radwegeplan.
- Die Verwaltung berichtet regelmäßig über den Stand der Umsetzung.
Begründung:
Die Gemeinde Lotte verfügt über ein nur unzureichendes und lückenhaftes Radwegenetz. An vielen Stellen sind Radfahrer im Straßenverkehr gefährdet, da es an sicheren Radwegen mangelt.
In den letzten Jahren war es gemeinsamer politischer Wille mehr Radwege anzulegen. Hierzu haben wir erhebliche Mittel im Haushalt eingestellt, die aber überhaupt nicht abgerufen wurden, da die Verwaltung sich nicht in der Lage sah, die Mittel zu verbauen.
Auch die vorbildliche Prioritätenliste zum Radwegesystem der Gemeinde Lotte hat bislang keine Abhilfe geschaffen. Die Umweltbeauftragte der Gemeinde Lotte hat bereits detaillierte Vorarbeiten geleistet. So sind z. B. die Längen der Baustrecken bekannt, Informationen über Straßenbaulastträger und Kostenschätzungen etc. liegen vor – es mangelt allein an der Umsetzung.
Hier soll ein verbindlicher Radwegeplan (analog zum Straßeninvestitionsprogramm der Gemeinde Lotte) mehr Verbindlichkeit schaffen, damit nach Jahren der baulichen Untätigkeit Schritt für Schritt der politische Willen in der Gemeinde Lotte umgesetzt wird.
Stefan Salzbrunn
(Fraktionsvorsitzender)